Sondernutzung öffentlicher Flächen (Straßen, Wege, Plätze)

Sondernutzung ist - im Gegensatz zum normalen Gemeingebrauch - eine Nutzung, die das gleiche Recht aller überschreitet. Daher ist sie in der Regel verboten oder bedarf einer Erlaubnis.

Sondernutzungen sind denkbar auf öffentlichem Gelände, insbesondere auf Straßen, Gehwegen, Plätzen und anderen öffentlichen Flächen. Beispiele für diese Art der Sondernutzung sind Infostände, Zelte, Werbeaufsteller oder Fahrradständer.

Unterschied zur baulichen Sondernutzung

Bei der Sondernutzung öffentlicher Straßen, Wege, Plätze werden keine festen Verbindungen mit dem Boden errichtet, keine Erdnägel gesetzt und nach einem gewissen Zeitraum wird die Sondernutzung beendet, d. h. bspw. die Informationstische oder Werbetafeln wieder entfernt.

Bei der baulichen Sondernutzung handelt es sich bspw. um Maßnahmen wie das Aufstellen eines Gerüstes, Maschinen, Geräten, Containern, Ablagern von Baumaterial, Überspannung mit Kabeln usw.

Der Fachdienst ist weiterhin geschlossen, ab dem 02.06.2020 ist ein eingeschränkter Publikumsverkehr wieder möglich. Falls eine persönliche Vorsprache erforderlich ist, ist dies nur nach telefonischer Terminabsprache zu den nachfolgend angegebenen Zeiten möglich:

Tag Zeiten
Montag 08:00 – 11:30 Uhr und 13:30 – 15:30 Uhr
Dienstag 08:00 – 11:30 Uhr und 13:30 – 15:30 Uhr
Mittwoch geschlossen
Donnerstag 08:00 – 11:30 Uhr und 13:30 – 18:00 Uhr
Freitag 08:00 – 11:30 Uhr

Zur Terminabsprache wenden Sie sich an die angegebenen Ansprechpartner.

Hinweis 

Bitte vergessen Sie die erforderliche Mund-Nasen-Bedeckung nicht.

Auszug aus der Sondernutzungssatzung

in Kraft seit 01.03.2018

Leistungen Gebühr
Informationsstände bis 9 m² bis 9 m² - pro m² und Tag 3,20 €
Informationsstände über 9 m² für jeden weiteren m² - pro m² und Tag 4,30 €
Verkaufsstände (nur bei Stadtfesten und Veranstaltungen) bis 9 m² - pro m² und Tag 3,20 €
Verkaufsstände (nur bei Stadtfesten und Veranstaltungen) für jeden weiteren m² - pro m² und Tag 4,30 €
Klappaufsteller je nach Straßenverzeichnis von 13,00 € bis 20,00 € je Monat

Beachflag

je nach Straßenverzeichnis von 1,00 € bis 1,10 € pro Stück und Tag

Infomobile

pro m² und Tag 3,40 €
Warenauslagen pro m² und Tag 0,70 €
Außenbewirtschaftung im Zentrum (Mai bis August) pro m² und Monat 4,00 €
Außenbewirtschaftung im Zentrum (September bis April) pro m² und Monat 2,00 €
Laufpromotion pro Tag / pro Team (2 Personen) 35,00 €
Name Funktion/Bereich Kontakt
Frau Günzel

Sachbearbeiterin Sondernutzung

Veranstaltung mit Sondernutzung, Feuerwerk

Team Kommunale Sicherheit

E-Mail: sondernutzung_fdko@jena.de

Telefon: 0049 3641 49-2543

Raum: 01.01_27

Standort

Team Kommunale Sicherheit (GAZ)
Team Kommunale Sicherheit (GAZ)

Am Anger 28
07743 Jena
Deutschland

Am Anger 28
07743 Jena
Deutschland

Downloads

Sondernutzungssatzung (PDF, 624.11 KB)