Europawahl

In Kürze

Das Europäische Parlament wird alle 5 Jahre gewählt. Die Stadt Jena bildet den Wahlkreis 53 Jena Stadt.

Die Festlegung des Wahltages erfolgt durch die Bundesregierung.

Details

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt sind grundsätzlich alle Deutschen im Sinne des Grundgesetzes, die am Wahltag:

  • das 18. Lebensjahr vollendet haben (geboren am 25.05.2001 oder früher)
  • seit mindestens 26.02.2019 in der Bundesrepublik Deutschland oder in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eine Wohnung inne haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind (z. B. durch Richterspruch).
  • Wahlberechtigt sind auch die nach § 12 Abs. 2 des Bundeswahlgesetzes zum Deutschen Bundestag wahlberechtigten Deutschen, sog. Auslandsdeutsche.

Wahlberechtigt sind grundsätzlich auch alle Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft, die am Wahltag:

  • das 18. Lebensjahr vollendet haben (geboren am 25.05.2001 oder früher)
  • seit mindestens 26.02.2019 in der Bundesrepublik Deutschland oder in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eine Wohnung inne haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind (z. B. durch Richterspruch).

Das Wahlrecht darf nur einmal und persönlich ausgeübt werden. Das gilt auch für Wahlberechtigte, die zugleich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union zum Europäischen Parlament wahlberechtigt sind. (§ 6 Abs. 4 EuWG)

Wählerverzeichnis

Eintragung von Amts wegen

Sie können Ihr Wahlrecht nur in der Gemeinde ausüben, in der Sie in das Wählerverzeichnis eingetragen sind. Alle Wahlberechtigten, die am 42. Tag vor der Wahl mit Alleiniger Wohnung oder Hauptwohnsitz in Jena gemeldet sind, werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis der Stadt Jena eingetragen und erhalten eine Wahlbenachrichtigung.

Wer sich erst danach in Jena anmeldet, wird nicht automatisch nachgetragen, sondern kann sich noch bis 06.05.2019 auf Antrag in das Wählerverzeichnis der Stadt Jena eintragen lassen. Ohne diesen Antrag kann das Wahlrecht nur am bisherigen Wohnort, z. B. durch Briefwahl, ausgeübt werden.

Eintragung auf Antrag

1. Deutsche im Ausland

Für Deutsche mit dauerhaftem Aufenthalt im Ausland und keinem Wohnsitz in Deutschland gilt: Sie müssen bis zum 21. Tag vor der Wahl bei der Gemeindebehörde der letzten – gemeldeten - Hauptwohnung in Deutschland einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Weitere Informationen sowie die Antragsformulare einschließlich Merkblätter finden Sie auf der Seite des Bundeswahlleiters.

2. Unionsbürger

Angehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Union (Unionsbürger) mit Wohnsitz in Jena, können bei der Europawahl entscheiden, ob sie in Jena nach deutschem Wahlrecht oder in ihrem Heimatstaat die dortigen Abgeordneten wählen möchten.

3. Unionsbürger mit Wohnsitz in Jena

Sie müssen bis zum 21. Tag vor der Wahl einen Antrag beim Fachdienst Bürger- und Familienservice stellen, wenn Sie

  • bei der letzten Europawahl NICHT in einem Wählerverzeichnis in Deutschland eingetragen waren, bei der Europawahl aber in Jena wählen möchten

oder

  • bei der letzten Europawahl in einem Wählerverzeichnis in Deutschland eingetragen waren, bei der Europawahl 2019 aber wieder in Ihrem Heimatstaat wählen  möchten.

Wenn Sie keinen Antrag stellen, erfolgt Ihre Eintragung so wie bei der letzten Europawahl.

Weitere Informationen sowie die Antragsformulare einschließlich Merkblätter finden Sie in der Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland.

Wahlbenachrichtigung

Wer in das Wählerverzeichnis eingetragen wurde, erhält ab dem 35. Tag vor der Wahl per Post eine amtliche Wahlbenachrichtigung. Die Wahlbenachrichtung erfüllt zwei Funktionen:

Sie dient zusammen mit Ihrem Personalausweis oder Reisepass als Nachweis der Wahlberechtigung, wenn Sie am Wahlsonntag in Ihren Wahlraum wählen gehen. Das Schreiben ist also mitzunehmen. Ihr Wahlraum ist im Wahlbenachrichtigungsschreiben genannt. Falls Sie Ihren Wahlraum am Wahlsonntag nicht aufsuchen, können Sie mit den Daten aus dem Wahlbenachrichtigungsschreiben Briefwahl, auch gern online, beantragen.

Antragswege für Briefwahlunterlagen

  • Online-Beantragung der Briefwahlunterlagen beginnt ab dem 34. Tag vor der Wahl und endet am Donnerstag vor dem Wahltermin da die Unterlagen vermutlich nicht mehr rechtzeitig bei Ihnen ankommen würden. Dies gilt auch für die Beantragung per formloser E-Mail.
  • schriftlicher Antrag / persönliche Vorsprache / Bevollmächtigung: Auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsschreibens finden Sie ein Antragsformular für Briefwahlunterlagen. Dieses Formular nutzen Sie bitte, wenn Sie Ihre Briefwahlunterlagen per Post, per Fax oder durch persönliche Vorsprache beantragen wollen, oder wenn Sie eine dritte Person beauftragen wollen, Ihre Briefwahlunterlagen abzuholen.
  • Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung können Briefwahlunterlagen auch noch am Wahlsonntag von 08:00 Uhr bis 15:00 Uhr abgeholt werden. Dazu sprechen Sie bitte Am Anger 28, 07743 Jena vor.

Ablauf/Fristen

  • Die Wahlbenachrichtigungsbriefe werden ab dem 30. Tag vor der Wahl versendet.
  • Frist zur Online-Beantragung der Briefwahlunterlagen beginnt ab dem 34. Tag vor der Wahl und endet am Donnerstag vor dem Wahltermin
  • Der Wahlbrief muss bis zum Wahltag um 18:00 Uhr wieder bei der Wahlbehörde der Stadt Jena eintreffen.
Öffnungszeiten
Tag Zeiten
Montag 09:00 - 13:00 Uhr
Dienstag 09:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch 09:00 - 13:00 Uhr
Donnerstag 09:00 - 18:00 Uhr
Freitag 09:00 - 13:00 Uhr

Rechtsgrundlagen

  • Europawahlgesetz
  • Europawahlordnung
Ansprechpartner
Name Funktion/Bereich Kontakt
Wahlhelfermanagement

Wahlbehörde

E-Mail: wahlhelfer@jena.de

Telefon: 0049 3641 49-4455

Fax: 0049 3641 49-3705

Herr Olaf Schroth

Wahlleiter

Wahlbehörde

E-Mail: wahlen@jena.de

Telefon: 0049 3641 49-3700

Fax: 0049 3641 49-3705

Frau Melanie Pesch

stellvertretende Wahlleiterin

Wahlbehörde

E-Mail: wahlen@jena.de

Telefon: 0049 3641 49-2113

Fax: 0049 3641 49-3705