Wahl der Mitglieder des Ortsteilrates

In Kürze

Die Mitglieder des Ortsteilrates werden zugleich mit den Stadtratsmitgliedern gewählt. Die Amtszeit beginnt und endet mit der gesetzlichen Amtszeit des Stadtrates.

Details

Die Mitglieder des Ortsteilrates werden zugleich mit den Stadtratsmitgliedern gewählt. Die Amtszeit beginnt und endet mit der gesetzlichen Amtszeit des Stadtrates. Die Anzahl der Mitglieder des Ortsteilrates bestimmt die Thüringer Kommunalordnung und ist der jeweiligen öffentlichen Bekanntmachung zu entnehmen. 

Wahlberechtigung

Jeder Angehörige eines EU-Staates oder jeder Deutsche, der am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten in dem betreffenden Ortsteil seinen Hauptwohnsitz hat und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen wurde, kann wählen. Zieht der Wähler in den 3 Monaten vor dem Wahltermin innerhalb von Jena um, ist er weder im früheren noch im aktuellen Ortteil wahlberechtigt.

Wählbarkeit

Wählbar als Mitglied des Ortsteilrates sind Wahlberechtigte, die am Tag der Wahl das 18. Lebensjahr vollendet haben und mindestens 3 Monate ihren Hauptwohnsitz im Ortsteil haben.

Wahlvorschläge

Wahlvorschläge können von jeden wahlberechtigten Einwohner des Ortsteil eingereicht werden. Sie müssen Name, Vorname , Geburtsdatum und Wohnanschrift des Einreichenden und des Vorgeschlagenen tragen und von beiden persönlich unterschrieben sein. Jeder wahlberechtigte Einwohner des Ortsteils darf nur so viele Wahlvorschläge unterbreiten, wie Mitglieder des Ortstteilrates zu wählen sind.

Wahl der Mitglieder des Ortsteilrates

Der Wahltag für die Mitglieder des Ortsteilrates ist der Tag der Stadtratswahl. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre und beginnt am ersten Tag des auf den Wahltag folgenden nächsten Monats. Der Ortsteil bildet das Wahlgebiet.

Gewählt sind die Mitglieder des Ortsteilrates nach der Anzahl der Mehrheit der gültigen  Stimmen. Das Wahlgebiet bildet der Ortsteil.

Die Wahlbenachrichtigungsbriefe werden ab dem 38. Tag vor der Wahl versendet.

Antragswege für Briefwahlunterlagen

  • Online-Beantragung der Briefwahlunterlagen beginnt ab dem 34. Tag vor der Wahl und endet am Donnerstag vor dem Wahltermin da die Unterlagen vermutlich nicht mehr rechtzeitig bei Ihnen ankommen würden. Dies gilt auch für die Beantragung per formloser E-Mail.
  • schriftlicher Antrag / persönliche Vorsprache / Bevollmächtigung: Auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsschreibens finden Sie ein Antragsformular für Briefwahlunterlagen. Dieses Formular nutzen Sie bitte, wenn Sie Ihre Briefwahlunterlagen per Post, per Fax oder durch persönliche Vorsprache beantragen wollen, oder wenn Sie eine dritte Person beauftragen wollen, Ihre Briefwahlunterlagen abzuholen.
  • Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung können Briefwahlunterlagen auch noch am Wahlsonntag von 08:00 Uhr bis 15:00 Uhr abgeholt werden. Dazu sprechen Sie bitte Am Anger 28, 07743 Jena vor.

Ablauf/Fristen

  • Die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge zur Wahl des Stadtrates endet am 44. Tag vor der Wahl um 18:00 Uhr.
  • Die Wahlbenachrichtigungsbriefe werden ab dem 30. Tag vor der Wahl versendet.
  • Frist zur Online-Beantragung der Briefwahlunterlagen beginnt ab dem 34. Tag vor der Wahl und endet am Donnerstag vor dem Wahltermin
  • Der Wahlbrief muss bis zum Wahltag um 18:00 Uhr wieder bei der Wahlbehörde der Stadt Jena eintreffen.

Unterlagen

Das Formular für den Wahlvorschlag finden Sie unter Downloads.

Öffnungszeiten
Tag Zeiten
Montag 09:00 - 13:00 Uhr
Dienstag 09:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch 09:00 - 13:00 Uhr
Donnerstag 09:00 - 18:00 Uhr
Freitag 09:00 - 13:00 Uhr

Rechtsgrundlagen

  • Thüringer Kommunalwahlgesetz
  • Thüringer Kommunalwahlordnung
  • Hauptsatzung der Stadt Jena
  • Thüringer Kommunalordnung
Ansprechpartner
Name Funktion/Bereich Kontakt
Wahlhelfermanagement

Wahlbehörde

E-Mail: wahlhelfer@jena.de

Telefon: 0049 3641 49-4455

Fax: 0049 3641 49-3705

Herr Olaf Schroth

Wahlleiter

Wahlbehörde

E-Mail: wahlen@jena.de

Telefon: 0049 3641 49-3700

Fax: 0049 3641 49-3705

Frau Diana Kölbel

stellvertretende Wahlleiterin

Wahlbehörde

E-Mail: wahlen@jena.de

Telefon: 0049 3641 49-3770

Fax: 0049 3641 49-3705

Frau Melanie Pesch

stellvertretende Wahlleiterin

Wahlbehörde

E-Mail: wahlen@jena.de

Telefon: 0049 3641 49-2113

Fax: 0049 3641 49-3705